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   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2006 - L 6 SB 54/06   

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https://dejure.org/2006,22186
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2006 - L 6 SB 54/06 (https://dejure.org/2006,22186)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.12.2006 - L 6 SB 54/06 (https://dejure.org/2006,22186)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Dezember 2006 - L 6 SB 54/06 (https://dejure.org/2006,22186)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Neufeststellungsverfahren - Herabsetzung des GdB - Merkzeichen RF

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung des Grades einer Behinderung von 100 sowie Zuerkennung eines Nachteilsausgleichs durch die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht und Fernsehgebührenpflicht; Funktionseinschränkung der Wirbelsäule sowie Herzleistungsminderung und Rhythmusstörungen und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2006 - L 6 SB 54/06
    Diese stellten nach ständiger Rechtsprechung weiterhin ein geeignetes Beurteilungsgefüge dar (zuletzt BSG, Urteil vom 18.09.2003, B 9 SB 3/02 R m.w.N.).
  • BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 18/94

    Diabetes mellitus - Merkzeichen H - Vollendung des 18. Lebensjahres - Änderung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2006 - L 6 SB 54/06
    Vielmehr bleibt die fehlerhafte Rechtsgrundlage der Maßstab dafür, ob die Vergünstigung wegen einer maßgeblichen Änderung der Verhältnisse wieder entzogen werden kann (BSG, Urteil vom 12.11.1996, 9 RVs 18/94).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2007 - L 11 SB 22/06

    Beginn der Heilungsbewährung bei einer Krebserkrankung nach dem

    Die Klägerin kann sich nicht mit Erfolg auf die Entscheidungen des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 19. Dezember 2006, Az.: L 6 SB 54/06), des Sächsischen Landessozialgerichts (Urteil vom 25. Mai 2005, Az.: L 6 SB 55/04) und des Bayerischen Landessozialgerichts (Urteil vom 30. Juni 2005, Az.: L 15 SB 86/04) berufen.
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